FPÖ – Belakowitsch: Grüner Abgeordneter gesteht Arbeitsverweigerung offen ein!

Regierung kassiert ab, will aber nichts arbeiten – Neuwahlen jetzt!

Wien (OTS) – Mit einem besonders frechen Eingeständnis der eigenen Untätigkeit ließ heute der Grüne Nationalratsabgeordnete Koza im Parlament aufhorchen, berichtete FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch: „In der Sitzung des Sozialausschusses wurde über eine Novelle des Nachtschwerarbeitsgesetzes diskutiert. Kollege Koza meinte, darum müsse sich die nächste Regierung kümmern. Unter Schwarz-Grün gehe sich das nicht mehr aus. Diese Aussage ist ein Hohn! Diese Regierung hätte noch ein knappes Jahr Zeit, um die Novelle auszuarbeiten. Diese Arbeitsverweigerung auch noch so offen zuzugeben, zeigt eindeutig, wie diese Regierung gestrickt: Abkassieren ja, arbeiten nein!“

Es könne nicht sein, dass jetzt ein knappes Jahr lang Stillstand im Land herrscht, nur weil Schwarz und Grün offenbar nicht mehr wollen. Belakowitsch: „Wenn diese Regierung und ihre Abgeordneten im Parlament die Arbeit einstellen wollen, dann sollen sie bitte einen Neuwahlantrag einbringen und den Weg für Neuwahlen freimachen. Österreich braucht endlich eine Veränderung und eine motivierte Regierung mit Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze und keine Arbeitsverweigerer wie jetzt.“

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