Zukunftsplan Burgenland Als Arbeitsprogramm
Mit dem „Zukunftsplan Burgenland“, der so umfassend und detailliert wie nie zuvor die zentralen Vorhaben der Landesregierung mit konkreten Zeitvorgaben zusammenfasst, legte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil das Arbeitsprogramm der Landesregierung für die Jahre 2020 bis 2025 vor, das ganz im neuen Stil des „Machens“ und der Transparenz steht.
„Mit den 184 Maßnahmen, die der ‚Zukunftsplan Burgenland‘ insgesamt beinhaltet, gibt es – gemeinsam für unser Burgenland – viel zu tun“, betonte LH Doskozil bei seiner Regierungserklärung.
Der burgenländische Landtag hat in der Vergangenheit eine Verkleinerung der Landesregierung beschlossen. Diese Neuerung kommt nun erstmals zum Tragen. Es bleibe auch bei dieser Verkleinerung, betonte Landeshauptmann Doskozil. Die neue SP Alleinregierung bedeute ein hohes Maß an Verantwortung, dem man auch durch Zusammenarbeit und Transparenz gerecht werden wolle. „Wir haben ein Transparenzpaket geschnürt, wo wir uns zur jährlichen Vorlage eines Leistungsberichts über unsere Arbeit verpflichten. Wir werden zudem die Fragerechte des Landtags auf Holding-Unternehmen ausweiten, die nicht im Wettbewerb stehen. Ich bekenne mich auch dazu, die Hürde für den Klubstatus zu senken, damit alle Fraktionen des Landtages den gleichen Zugang zu parlamentarischen Rechten und Ressourcen haben. Und wir werden aus Transparenzgründen eine zentrale Förderstelle schaffen, um einerseits Doppelförderungen zu unterbinden und andererseits für eine rasche und faire Abwicklung von Förderungen zu sorgen“, erklärte der Landeshauptmann. Das Arbeitsprogramm für die aktuelle Legislaturperiode umfasst mehr als 180 Punkte mit noch mehr Einzelmaßnahmen und ist auf der Homepage des Landes abrufbar.
