Stellungnahme von Bundesratspräsidentin Claudia Arpa zum Artikel „Aus der Länderkammer des Schreckens“, Der Standard am 06.11.2023

Grundsätzlich wertschätzender Umgang im Bundesrat, verbale Entgleisungen einigen wenigen Bundesratsmitgliedern zuzuschreiben

Wien (PK) – Bundesratspräsidentin Claudia Arpa weist die heute im „Der Standard“ erhobenen Vorwürfe, wonach in der zweiten Parlamentskammer, dem Bundesrat, eine „unterirdische Debattenkultur“ herrsche, zurück. „Der Eindruck, den man im Standard-Artikel vom 06.11.2023 gewinnen könnte, entspricht nicht den Tatsachen und spiegelt auch nicht die gelebte und vorherrschende Debattenkultur des Gremiums wider“, sagt die Bundesratspräsidentin.

„Als Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesrat sind und waren wir stets um einen respektvollen Umgang bemüht, der dem Hohen Haus gerecht wird. Verbale Entgleisungen, wie sie im Medium zitiert wurden, sind den genannten Bundesratsmitgliedern zuzuschreiben. Die zitierten Kollegen werden nicht nur mit Ordnungsrufen, sondern auch im Gespräch auf ihre Wortwahl wiederholt aufmerksam gemacht. Unser Anspruch muss sein, dass wir eine inhaltlich harte, aber in der Form wertschätzende Debatte führen und damit auch zum allgemeinen Vertrauen in die politischen Gremien beitragen“, versichert Arpa.

Arpa möchte darüber hinaus die Qualitäten der Länderkammer unterstreichen und auf die fundierte inhaltliche Auseinandersetzung im Bundesrat verweisen: „Neben den Plenarsitzungen und der Debatte über Gesetzesvorlagen legen wir auf inhaltliche Auseinandersetzung großen Wert. Wie man anhand der parlamentarischen Enqueten und der zahlreichen Veranstaltungen der Parlamentsdirektion sehen kann, an denen sich die Bundesrät:innen aktiv beteiligen, werden zu vielen aktuellen, gesellschaftlichen Themen regelmäßig Expert:innen geladen, um jene thematische Auseinandersetzung zu fördern“, so die Präsidentin der Länderkammer.

„Wir waren und sind stets eine Kammer des Miteinanders und werden die kollegiale Kultur des Bundesrats auch in Zukunft hochhalten“, so Arpa. (Schluss) red

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