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OBERÖSTERREICH

Landesrat Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer / Landes-
hauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek, BA:
ERFOLGSMODELL DEUTSCHPFLICHT IN

DER SOZIALHILFE GEMEINSAM WEITER- © Land OÖ
ENTWICKELN

Integrations-Landesrat Wolf- mannsdorfer das oö. Modell in sein.
gang Hattmannsdorfer ist sich der Sozialhilfe.
mit seiner neuen Amtskolle- Das OÖ-Modell der Deutsch-
gin im Integrationsressort aus „Eine verantwortungsvolle Inte- pflicht in der Sozialhilfe
Salzburg, LH-Stv.in Marlene grationspolitik bedeutet für uns, Seit Jahreswechsel gilt in Ober-
Svazek, einig: Integration muss dass wir fordern müssen, be- österreich eine Bemühungs-
aktiv eingefordert werden und vor wir fördern. In Salzburg hat und Deutschpflicht in der So-
einer Leistung muss immer man dahingehend bereits ers- zialhilfe. Sozialhilfebezieher
eine Pflicht gegenüberstehen. te Schritte setzen können. Tat- müssen die am Arbeitsmarkt
Die Salzburger Integrations- sächlich werden wir in sämtli- erforderlichen Sprachkennt-
referentin hat sich daher bei chen Bereichen prüfen, wie weit nisse nachweisen. Dabei er-
einem Arbeitsbesuch über das wir in Salzburg die Möglichkei- folgt die Beurteilung, welches
oberösterreichische Vorbild ten einer strengeren Handhabe Sprachniveau verlangt wird, je
der Deutschpflicht in der So- umsetzen können und hierbei nach Einzelfall (je nach Beschäf-
zialhilfe, die in Oberösterreich auch eng mit Oberösterreich tigungsmöglichkeit bzw. Quali-
über einen Erlass geregelt ist, zusammenarbeiten“, unter- fizierung).
erkundigt. Oberösterreich und streicht LH-Stv.in Svazek.
Salzburg bekennen sich dazu, Wird kein Besuch eines
diese Deutschpflicht auch kon- Auch in Salzburg besteht für Deutschkurses nachgewiesen,
sequent weiterzuentwickeln. den Bezug der Sozialunterstüt- wird die Sozialhilfe stufenweise
zung (dortige Sozialhilfe) bereits gekürzt:
„Wir haben in Oberösterreich die Pflicht, sich um Arbeit zu
eine klare Linie: Wir fordern Inte- bemühen. Gemeinsam wollen 1.Kürzungsschritt: 10 %
gration aktiv ein. Als erstes Bun- Oberösterreich und Salzburg 2.Kürzungsschritt: 20 %
desland haben wir daher eine weitere Regelungen finden, um 3.Kürzungsschritt: 50 %
Deutschpflicht in der Sozialhilfe Deutsch aktiv einzufordern und
eingeführt. Wer bei uns Sozial- speziell Asylberechtigte rasch Ausnahmen gibt es für Perso-
hilfe bezieht, muss Deutschkur- für den Arbeitsmarkt zu qualifi- nen, die aufgrund psychischer
se besuchen und sich damit für zieren, damit diese nicht in der oder physischer Gebrechen (Al-
den Arbeitsmarkt qualifizieren. Sozialhilfe verbleiben. Der ober- ter, Beeinträchtigung etc.) vom
Sonst wird die Sozialhilfe schritt- österreichische Deutschpflicht- Einsatz der Arbeitskraft ausge-
weise gekürzt“, erklärt LR Hatt- Erlass soll hierbei ein Vorbild schlossen sind.

Zeitung für Vielfalt 16