SPÖ-Breiteneder: „Bilanz der türkis-grünen Regierung ist verheerend – Österreich braucht einen Neustart!“

Höchste Zeit für einen echten Reformkanzler – SPÖ mit Andi Babler an der Spitze ist einzige Partei, die Österreich besser und gerechter machen kann

Wien (OTS) – Mit deutlichen Worten kommentiert heute, Sonntag, SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder die desaströse Bilanz der türkis-grünen Regierung. „Die Bilanz der türkis-grünen Bundesregierung nach vier Jahren ist verheerend. ÖVP und Grüne haben im Kampf gegen die Teuerung versagt. Die Regierung hat die höchste Inflation in Westeuropa zu verantworten und betreibt seit über zwei Jahren unterlassene Hilfeleistung“, so Breiteneder. Sie betont, dass die gestiegene Inflation im Dezember, die steigende Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftsabschwung schwarz auf weiß belegen, dass „Österreich sich in die falsche Richtung entwickelt und die Regierung den Leuten und Betrieben schadet“. Auch im Gesundheitssystem krankt es an allen Ecken und Enden, die Österreicher*innen müssen oft monatelang auf einen Arzttermin warten, ein Klimaschutzgesetz gibt es nach vier Jahren noch immer nicht und beim Ausbau von Ganztagsschulen und Kinderbetreuungsplätzen geht nichts weiter. „Österreich braucht keinen türkisen Kanzler, der den Niedergang verwaltet, sondern einen echten Reformkanzler, der Österreich wieder nach vorne bringt. Es ist höchste Zeit für einen Neustart. Die SPÖ mit Andi Babler an der Spitze ist die einzige Partei, die Österreich besser und gerechter machen kann!“, so Breiteneder gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Die türkis-grüne Regierung hat in den letzten vier Jahren Streit und Skandale am laufenden Band produziert, auf die Menschen in Österreich haben sie aber vergessen“, so Breiteneder, die an die unsägliche Skandalflut der ÖVP mitsamt Hausdurchsuchungen, Ermittlungen und Gerichtsprozessen erinnert. Scharfe Kritik äußert die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin auch am türkis-grünen COFAG-Desaster, am Beitrag der ÖVP rund um den Benko-Skandal und am Umstand, dass Nationalratspräsident Sobotka noch immer nicht zurückgetreten ist.

„Nur die SPÖ mit Reformkanzler Andi Babler wird den Scherbenhaufen dieser Regierung beseitigen und eine drohende schwarz-blaue Regierung verhindern können, durch die sich die Lebenssituation der Menschen in Österreich noch weiter verschlechtern würde“, sagt Breiteneder, für die klar ist: „Unser öffentliches Gesundheitssystem muss endlich gestärkt werden – statt einem weiteren schwarz-blauen Raubbau ausgesetzt werden. Die SPÖ setzt sich für eine Termingarantie beim Arzt innerhalb von 14 Tagen an. Gerechte Steuern auf Millionenvermögen und Millionenerbschaften sind überfällig, damit auch Superreiche ihren fairen Beitrag leisten und Arbeitseinkommen entlastet werden können. Und der Kampf gegen Kinderarmut muss endlich Priorität haben: Kein Kind in Österreich soll hungrig sein“, so Breiteneder, die betont, dass die SPÖ alles daran setzen wird, das „Match um Österreich“ zu gewinnen. (Schluss) ls/bj

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