Politik

Gemeinderatswahl in Niederösterreich und Landtagswahl in Burgenland – Wählen nicht vergessen!

Die Grünen NÖ kandidieren in ungefähr 125 Gemeinden, das ist ziemlich genau dieselbe Anzahl wie 2015.

Über 1800 KandidatInnen und davon mehr als 50% Frauen. Mit unseren KandidatInnen erreichen wir über 2/3 der NÖ Bevölkerung. Gemeinderatswahlen sind von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich und daher gibt es nur grundsätzliche Vorgaben und Themen.

Wir wünschen uns natürlich von allen Fraktionen einen sachlichen und inhaltsorientierten Wahlkampf. Wir sehen, dass grüne Herzensthemen nicht nur verstanden, sondern dass die Sorgen und Anliegen der Grünen von der Bevölkerung auch geteilt werden. Bei der Nationalratswahl haben die Menschen gezeigt, wie wichtig es ist, für die Grünen und damit für den Umweltschutz zu stimmen. Diesen Schwung wollen wir in die Gemeinderatswahlen im Jänner mitnehmen.

Wir werden für mehr Umweltschutz und Transparenz auf Gemeindeebene kämpfen, gerade die wenig erfolgreiche aktuelle Klimakonferenz hat gezeigt: Umwelt- und Klimaschutz muss von unten erfolgen und daher liegt die Verantwortung bei uns und in unseren Gemeinden. Als weitere Ziele für die Wahlen am 26. Jänner gelten für uns natürlich „da und dort die Absolute der ÖVP zu brechen“ sowie die Zahl der Regierungsbeteiligungen von derzeit 15 zu erhöhen.

Die aktuell 307 Mandate auf kommunaler Ebene sollen auf etwa 350 steigen. Die Grünen NÖ stehen für einen kurzen und sparsamen Wahlkampf, wo es um Inhalte gehen soll! Daher starten wir nach den Feiertagen. Auftakt zur Gemeinderatswahl wird im Zuge einer Klausur LT und NR Abgeordneten am 7.1.2020 im Lengbachhof/Altlengbach sein.

Grüne wollen erstmals Bürgermeister-Amt erobern

Arslan: Wäre schönes gesellschaftspolitisches Signal – Elisabeth Götze in Eichgraben mit Chancen – 125 Teams treten landesweit an

Bei den Gemeinderatswahlen 2020 wollen die niederösterreichischen Grünen zum ersten Mal ein Bürgermeister-Amt erobern. Die aktuelle Vize-Ortschefin Abg. Elisabeth Götze geht Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan zufolge in Eichgraben (Bezirk St. Pölten-Land) mit Chancen ins Rennen. Insgesamt werden am 26. Jänner 125 Teams antreten, die den Schwung der Nationalratswahl mitnehmen wollen.

Götze erfahre in der 4.600-Einwohner-Kommune Eichgraben aktuell „sehr viel Zuspruch“, sagte Arslan. Nachdem die Grünen in der an den Ausläufern des Wienerwaldes gelegenen Marktgemeinde bei der jüngsten Nationalratswahl 21,07 Prozent der Stimmen erreicht hatten, ortet der Landesgeschäftsführer auch bei der Kommunalwahl „viel Potenzial“. Erstmals eine Grüne Bürgermeisterin zu stellen, wäre für Arslan ein „schönes gesellschaftspolitisches Signal“. Die Erfolgswahrscheinlichkeit sah der Parteimanager „bei 50 Prozent“.

Als weitere Ziele für die Wahlen am 26. Jänner gelten laut Arslan „da und dort die Absolute der ÖVP zu brechen“ sowie die Zahl der Regierungsbeteiligungen von derzeit 15 zu erhöhen. Die aktuell 307 Mandate auf kommunaler Ebene sollen auf etwa 350 steigen.

Richten sollen es die mehr als 1.500 Kandidaten, die auf der grünen Erfolgswelle der jüngsten Urnengänge weitersurfen sollen, wenn es nach Arslan geht.  Die Errungenschaften bei EU- und Nationalratswahl hätten dazu geführt, dass die lokalen Kandidaten „den Schwung in die Gemeinderatswahlen mitnehmen möchten und selber auch sehr engagiert sind“, hob Arslan hervor. „Alles sind sehr positiv eingestellt zur Zeit. Wir sehen, dass grüne Herzensthemen nicht nur verstanden, sondern dass die Sorgen und Anliegen der Grünen von der Bevölkerung auch geteilt werden.“

Der bevorstehende Wahlkampf solle „kurz und effizient“ werden, die Vorbereitungen dafür seien bereits seit Juni abgeschlossen. Das Budget ist mit 150.000 Euro im Vergleich zu 2015 (300.000 bis 350.000 Euro) bei nahezu unverändert vielen antretenden Teams deutlich geschrumpft. Nach dem Wegfall des Klubstatus im NÖ Landtag und der damit verbundenen Fördermittel sind die Grünen laut Arslan trotz der jüngsten Erfolge im Bund „eine Partei, die gut wirtschaften muss“.

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