Politik

Die Politik im Mittelmeer der Türkei Und Ihre Gründe

Nach Angaben des US geologischen Forschungsinstituts, wurde festgestellt, dass ungefähr 3,5 Billionen Kubikmeter Erdgas und 1,7 Milliarden Barrel Öl, im östlichen Mittelmeerraum gefunden wurden.

Die geschätzte Erdgasreserve der Welt wird mit 193,5 Billionen Kubikmeter berechnet. Es wird geschätzt, dass sich 122 Millionen Kubikmeter davon im östlichen Mittelmeerraum befindet. Mit der Erklärung dieser Informationen, haben Länder, wie die Türkei, Israel, Ägypten, Türkische Republik Nordzypern (TRZN), Zypern (CY), Griechenland und Libyen, die sich and dieser Region angrenzen, in Bezug auf die neuen Energiefeldern, mit der aktiven Umsetzung der Politik im östlichen Mittelmeerraum begonnen. Der Schwung hinsichtlich der regionalen Energiethemen begann im Jahr 2002. Die im Namen der “Republik Zypern“ handelnde zyprische Regierung hat seit 2002 mit den Küstenländern, die sich im östlichen Mittelmeerraum befinden, begonnen mit Ägypten und in weiterer Folge mit Libyen, Syrien und Israel ein Abkommen über eine ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) geschlossen. Trotz der Beschwerde im Jahr 2004 an den Vereinten Nationen, aufgrund der Verletzung der Rechte der Türkei und der Türkischen Republik Nordzypern, hat 2007 die zyprische Regierung 13 Suchraster für das Erdöl und Erdgas verlautbart. Unmittelbar danach haben sie begonnen, dem westlich großen Erdölunternehmen eine Genehmigung für die Erdölsuche zu erteilen. Die im Jahr 2019 in Kairo zusammengekommenen Länder, Republik Zypern, Griechenland, Israel, Italien, Jordanien, Palästina und Ägypten haben bekannt gegeben, dass sie das Gas-Forum für das östliche Mittelmeer gegründet haben. Die Türkei und die Türkische Republik Nordzypern waren nicht dabei. Das Ziel des Forums wurde zur Zusammenarbeit hinsichtlich der Produktion, des Verbrauches und des Vermarktens der regionalen Quellen erklärt, sowie den östlichen Mittelmeerraum, ohne die Türkei und Türkische Republik Nordzypern in einen Energiestützpunkt umzuwandeln. 

In jeder Angelegenheit gab die Türkei bekannt, dass sie die Tätigkeit ausführenden Energieunternehmen wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Italien und das einseitig verlautbarte Übereinkommen über die ausschließlichen Wirtschaftszone der zyprischen Regierung nicht anerkennt und die Genehmigung zur Such- und Produktionstätigkeiten, die der maritimen Zuständigkeitsgebiete der Türkei widersprechen, nicht erteilen würde. Darüber hinaus teilt die Türkei ihren Ansprechpartnern mit, dass die Republik Zypern nicht die gesamte Insel als Staat vertritt und deswegen nicht das Recht auf die Bildung einer ausschließlichen Wirtschaftszone und das Veröffentlichen von Ausschreibungen hat. Die Europäische Union hingegen unterstützte die Republik Zypern und Griechenland.   Mit dieser Unterstützung handeln Griechenland und die zyprische Regierung unangemessen, unverhältnismäßig und gegen das Völkerrecht. In letzter Zeit sehen wir, dass Deutschland und Österreich jedoch erkannt haben, dass das Griechenland die EU für seine eigenen Interessen nutzt. Die Spannung zwischen der Türkei und Griechenland herrschen insbesondere auf der Insel Meis. Griechenland ist weiterhin der Ansicht, dass sie über das Recht auf Hoheitsgewässer der Inseln in der Ägäis, einschließlich der Insel Meis, ausschließliche Wirtschaftszone und den Festlandsockel haben. Diese oft gegen die Türkei geäußerten Ansichten hat Griechenland nicht gegen jemand anderen geltend machen können. Die Grenzvereinbarung wurde zwischen den Parteien unter Berücksichtigung der Festländer geschlossen. Das Gleiche macht Griechenland nicht für die Türkei und verursacht Probleme. Die Türkei, die mit ihrer befolgten Politik zu dem Recht an dem Hoheitsgewässer auf Ägäischen Inseln zustimmt, bringt vor, dass der Festlandsockel und ausschließliche Wirtschaftszone keinen maritimen Zuständigkeitsbereich begründen. Erwähnt wird die Meinung, falls das gesamte Land des Staates aus Inseln bestehe, dass die Inseln der maritimen Zuständigkeit unterliegen und außerdem, wenn es sich um ein Festland handelt, dass sie nicht als Insel, sondern mit der Grundlage als Festland berücksichtigt werden muss. Griechenland hingegen berücksichtigt die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs nicht. Die Türkei hat Ende Juli 2020 in einer “NAVTEX (Mitteilung an Seeleute)“ veröffentlicht und gewarnt, dass im nahegelegenen Bereich des Insels Meis, eine wissenschaftliche Forschung mit Schiff “Oruç Reis“ durchgeführt wird. Es ist weder logisch noch nach den internationalen Bestimmungen legal für Griechenland, einen Anspruch bei einem entsprechenden NAVTEX in derselben Region geltend zu machen und einen eigenen Festlandsockel zu schaffen.

Die Türkei Muss Diese Pläne Ruinieren

Das mit Libyen unterzeichnete gegenseitige Abkommen zwischen der Türkei und Libyen ist ein strategischer Schritt, um die unfairen und rechtswidrigen Spiele von Griechenland zu verderben. Dieses Abkommen zwischen der Türkei und Libyen im östlichen Mittelmeer ist für die Beendigung der griechisch-byzantinischen Belagerung und Besetzung. Die Türkei hat 27. November 2019 ein Abkommen mit Libyen über die Begrenzung der maritimen Zuständigkeit unterzeichnet und nach dem Abkommen kam es zur Erhöhung der ausschließlichen Wirtschaftszone der Türkei im Mittelmeerraum auf 189.000 Quadratkilometer. Von nun an wird die Türkei das Recht haben, bei Ereignissen, die die Bedrohung der Interessen im östlichen Mittelmeerraum beginnend vom Mittelmeerinsel Kreta betreffen, sich zu wehren. Die Bestimmungen des Seerechts der Vereinten Nationen für die Türkei und der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs sorgten für eine entschlossene Haltung der Türkei und haben Griechenland und den Westen gezeigt, dass die Pläne in Bezug auf das östliche Mittelmeer nicht möglich sein wird. Aufgrund dieser Entwicklungen hat Griechenland mit Ägypten ein rasches Abkommen über die maritime Zuständigkeit unterzeichnet. Die Bestimmung der maritimen Zuständigkeitsvereinbarung über den Festlandsockel der Türkei mit Griechenland und Ägypten und der Konflikt in gewissen Punkten der  Zuständigkeitsbereiche zwischen der Türkei und Libyen, brachten es dazu, dass eine bereits zuvor veröffentlichte NAVTEX, die zurückgezogen war, wieder veröffentlicht wurde. Die Türkei forderte mit der veröffentlichten Information, dass sie aufgrund der Bohrarbeiten in der Region unter ihrer maritimen Zuständigkeit durchführen werden und deswegen das Anlegen der Schiffe anderer Länder gesperrt hat. Das Bohrschiff “Oruç Reis’’ begann auch mit den Bohraktivitäten in der Nähe der Insel Meis, begleitet von Schiffen der Marine. Es geht darum, ihre Rechte im östlichen Mittelmeerraum nicht zu verlieren und sich mit Entschlossenheit um sie zu kümmern. In Wahrheit hat das wenig mit der Regierung zu tun, weil es darum geht, die Interessen eines Volkes, eines Staates zu schützen. Griechenland reagierte stark darauf, gewährte Zeit, forderte die Arbeiten zu stoppen und hat Kriegsschiffe in die Gegend geschickt. Mit Frankreich begannen sie in der Region zur gemeinsamen Truppenübung. Durch die gemeinsamen Übungen mit Frankreich in der Region, versuchte Griechenland die Türkei einzuschüchtern und ein Schiff von Griechenland belästigte das Bohrschiff “Oruç Reis”. Daraufhin antwortete eine Fregatte der Flotte in der Region und das griechische Schiff verließ sofort das Feld und die türkische Fregatte verfolgte es. Die griechische Fregatte musste sich angesichts des Manövers der türkischen Fregatte zurückziehen. Die beiden Schiffe kollidierten leicht in der Nähe der Insel Kreta. Die Nase des griechischen Schiffes war beschädigt. Dem griechischen Schiff gelang es jedoch, zum Übungsplatz zurückzukehren. Die Bundeskanzlerin Merkel wollte wegen der Spannungen vermitteln und sprach sowohl mit der Türkei als auch Griechenland. Aus den Gesprächen ergab sich jedoch kein konkretes Ergebnis. Hinsichtlich des Vorschlages der ”Lockerung der Situation” erklärten die Parteinen eine Einigung. Die Spannung hält immer noch an. Infolgedessen kann eine friedliche, dauerhafte und nachhaltige Lösung im östlichen Mittelmeerraum nur erreicht werden, wenn Vereinbarungen zwischen allen Ländern des Festlandsockels und der ausschließliche Wirtschaftszone getroffen werden und erneut die Rechte und Interessen aller Parteien berücksichtigt werden. Politische Auferlegungen werden der Region nur Instabilität, Aufruhr und Krieg bringen.

Prof.Dr. Cemalettin TAŞKIRAN Universitätsprofessor an der Ankara Hacı Bayram Veli Universität

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